Hintergrund

Das Schweizerische Bundesgericht ist die höchste Instanz der Rechtsprechung im Land. Es veröffentlicht systematisch alle seine ca. acht Tausend Urteile pro Jahr auf seiner Webseite (https://www.bger.ch/). Allerdings ist es dort nicht vorgesehen, dass die Webseitenbesucher und - besucherinnen die Urteile kommentieren können oder dass sie darüber diskutieren.

Gleichzeitig sind die Urteile des Schweizerischen Bundesgerichtes öffentliches Gut und viele Entscheide und Rechtsprechungspraktiken verdienen durchaus eine breite und kritische gesellschaftliche Diskussion. Dabei können ganz viele verschiedene Aspekte eine Rolle spielen. Dazu gehören sicherlich die politische Bindung der Richter, die Qualität der Rechtsprechung und - auslegung, die Zugänglichkeit des Rechtssystems, die Wissenschaftlichkeit der richterlichen Argumentationen oder einfach nur als wie gerecht sie unterm Strich wahrgenommen werden – um nur einige Stichworte zu nennen.

Die Webseite ist langfristig angelegt. D.h., die Kapazität der zugrunde liegenden Datenbank ist so dimensioniert, dass sie mindestens Beiträge zu Urteilen in der Zeit von 2000 (und früher) bis 2040 abdecken kann.